Anträge
ÖDP fordert Entscheidungshoheit für Kommunen in Sachen Tempo 30
Update:Beschluss: Der Antrag ist abgelehnt.Abstimmungsergebnis:Zustimmung: Stadtratsfraktionen ÖDP, Brücke, Bündnis 90/Die Grünen und Frau…
Treibhausgase reduzieren durch "Lernen von Bottrop"
Was wurde nun aus dem Antrag (siehe unten)?Die Stadt Bottrop hat in kürzester Zeit ihren CO2-Ausstoß halbiert. Daher hat die ÖDP-Stadtratsfraktion…
Update zum Pony-Reiten auf der Dult und auf Plätzen der Stadt
Update:Auf unsere Anfrage bekamen wir von der Oberbürgermeisterin inzwischen eine offizielle Antwort. Sinngemäß wurde uns mitgeteilt, dass ein…
Bedingte Erhaltung des Gastestungsgebäudes
Antrag: Bedingte Erhaltung des sogenannten GastestungsgebäudesBeschlussvorschlag: 1. Der Abbruch des sogenannten Gastestungsgebäudes auf dem…
Vorfahrt für Rechtsabbieger
Update: Unseren hier im Newsletter aufgeführten Antrag zum Rechtsabbiegerpfeil für Radler musste Fraktionsvorsitzender Benedikt Suttner in besagter…
10H-Windkraftbremse beseitigen
Die ÖDP-Fraktion legt der Oberbürgermeisterin folgenden Antrag auf Verabschiedung einer Resolution zur Beschlussfassung im Stadtrat vor.BESCHLUSSVOR…
Energie und Klima in der Bauleitplanung
Beschlussvorschlag:Die Nummer 2 des Beschlussvorschlages wird gestrichen und durch folgenden Beschlusstext ersetzt:Zur Umsetzung diverser durch…
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms 2022
Ergänzend zum Beschlussvorschlag wird folgender Satz der Stellungnahme der Stadt Regensburg beigefügt:„Aus Sicht der Stadt Regensburg ist eine…
Öko-Schulprogramm um „Fahrradfreundliche Schulen“ erweitern
Die ÖDP-Stadtratsfraktion stellte im Umweltausschuss folgenden Antrag:BESCHLUSSDas Ökoschulprogramm wird um die Kategorie „Fahrradfreundliche…
Quartiersgarage Haslbach
Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden Antrag:BESCHLUSSDie Stadtverwaltung arbeitet Kriterien der nachhaltigen Parkplatzgestaltung in den…