Anträge der ÖDP-Stadtratsfraktion Regensburg

ÖDP-Fraktion beantragt Resolution gegen Atomkraft im Nachbarland Tschechien. Die Stadt Regensburg soll sich damit dem Appell des niederbayerischen Bezirkstags an die Staatsregierung anschließen.

Der Stadtrat richtet folgende Resolution an die Bayerische Staatsregierung:Die Stadt Regensburg appelliert an die Bayerische Staatsregierung, keine…

ÖDP-Fraktion bekommt keine nützliche Antwort auf Fragenkatalog zu geplanten CO2-Leitungen

Die ÖDP-Fraktion stellte folgenden Fragenkatalog:WAS WEIß DIE STADT ÜBER GEPLANTE PIPELINES ZUR CO2-VERPRESSUNG (CCS) IN REGENSBURG?Die…

Stadtrat muss umfassend informiert werden und Vorkaufsrecht prüfen

GALERIA-KAUFHOF-GEBÄUDE: STADTRAT UMFASSEND INFORMIEREN UND VORKAUFSRECHT PRÜFENDie ÖDP-Fraktion im Regensburger Stadtrat stellt hiermit einen…

UPDATE: Der geplante Abriss der Hallen der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne sollte unbedingt verhindert werden.

Abstimmungsergebnis:Ziffer 1 und 2 des Beschlussvorschlags sind durch Bericht der Verwaltung erledigt. Beschluss: Ziffer 3 ist abgelehnt.zu…

UPDATE: Gemeinsamer Antrag der ÖDP, Ribisl-Partie und Bündnis 90/Die Grünen

UPDATE: Mittelbayerische Zeitung vom 21.11.2024Zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen und der Ribisl-Partie stellt die ÖDP-Fraktion folgenden Antrag: …

Bericht der Verwaltung entspricht teilweise den Forderungen der ÖDP-Fraktion

UPDATEAnlässlich unseres Antragspakets gab es im Ausschuss einen Bericht des Planungsreferenten Florian Plajer. Erfreulicherweise entspricht der…

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Bündnis90/DieGrünen

UPDATEAuf unseren Antrag zu erweiterten Toilettenöffnungszeiten kam aus der Verwaltung ein Alternativvorschlag, der den derzeitigen…

ÖDP-Fraktion fordert Bericht zum Sachstand zur Nutzung der Apps weg.li bzw. Wegeheld, mit welchen Bürger*innen Falschparker auf Radwegen und Bürgersteigen melden können

UPDATEErfreulicherweise konnten wir diesen Antrag als "erledigt" erklären, da die über die Apps weg.li und Wegeheld eingegangenen Meldungen bereits…

Eine Stelle für eine/n Verfahrenslotsen wird im Nachtragshaushalt eingestellt. Die Beratungen dazu finden in der ersten Juniwoche 2024 statt.

UPDATEIm Nachtragshaushalt ist diese gesetzlich geforderte Stelle erfreulicherweise nun eingestellt.Die ÖDP-Fraktion im Stadtrat Regensburg…

Ein wichtiger Schritt in Richtung Entbürokratisierung, der ohne großen Aufwand auch von der Stadt Regensburg gegangen werden kann

UPDATEDer vereinfachte Wohngeldantrag aus München ist das Ergebnis von massiv verzögerten Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen in der Münchener…