Anträge
Verpackungssteuer prüfen, rechtlichen Rahmen nutzen!
BeschlussvorschlagDie Verwaltung wird gebeten, die Einführung einer kommunalen Steuer auf Einweggeschirr, -verpackungen und -besteck in der…
Keine Auto-Veranstaltungen mehr in der Altstadt
Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden Antrag:BESCHLUSSVORSCHLAGDer „Autofrühling“ und andere Autoveranstaltungen werden nicht mehr in der…
Beschlussnachverfolgung
BESCHLUSSVORSCHLAGDer Stadtrat beschließt die Einführung einer Beschlussnachverfolgung. Durch die Beschlussnachverfolgung soll dem Stadtrat im Juli…
Regensburg gegen den Hitzekollaps
BESCHLUSSVORSCHLAGIm Rahmen eines Pilotprojekts werden in Regensburg ab Sommer 2024 kurzfristig und temporär einzelne Straßen und Plätze mit…
Ganghofersiedlung: PV ermöglichen
Die Fraktion der ÖDP im Stadtrat stellt folgenden Antrag:BESCHLUSSVORSCHLAGDie Gestaltungssatzung für die Ganghofersiedlung vom 18. April 2005,…
Label „StadtGrün naturnah“
Die Fraktion der ÖDP im Stadtrat Regensburg stellt folgenden Antrag:BESCHLUSSVORSCHLAGDie Verwaltung prüft, ob sich Regensburg für das bundesweite…
ÖDP fordert Entscheidungshoheit für Kommunen in Sachen Tempo 30
Update:Beschluss: Der Antrag ist abgelehnt.Abstimmungsergebnis:Zustimmung: Stadtratsfraktionen ÖDP, Brücke, Bündnis 90/Die Grünen und Frau…
Treibhausgase reduzieren durch "Lernen von Bottrop"
Was wurde nun aus dem Antrag (siehe unten)?Die Stadt Bottrop hat in kürzester Zeit ihren CO2-Ausstoß halbiert. Daher hat die ÖDP-Stadtratsfraktion…
Update zum Pony-Reiten auf der Dult und auf Plätzen der Stadt
Update:Auf unsere Anfrage bekamen wir von der Oberbürgermeisterin inzwischen eine offizielle Antwort. Sinngemäß wurde uns mitgeteilt, dass ein…
Bedingte Erhaltung des Gastestungsgebäudes
Antrag: Bedingte Erhaltung des sogenannten GastestungsgebäudesBeschlussvorschlag: 1. Der Abbruch des sogenannten Gastestungsgebäudes auf dem…