Aktuelles und Anträge der ÖDP-Stadtratsfraktion Regensburg

Bericht der Verwaltung entspricht teilweise den Forderungen der ÖDP-Fraktion

UPDATEAnlässlich unseres Antragspakets gab es im Ausschuss einen Bericht des Planungsreferenten Florian Plajer. Erfreulicherweise entspricht der…

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Bündnis90/DieGrünen

UPDATEAuf unseren Antrag zu erweiterten Toilettenöffnungszeiten kam aus der Verwaltung ein Alternativvorschlag, der den derzeitigen…

ÖDP-Fraktion fordert Bericht zum Sachstand zur Nutzung der Apps weg.li bzw. Wegeheld, mit welchen Bürger*innen Falschparker auf Radwegen und Bürgersteigen melden können

UPDATEErfreulicherweise konnten wir diesen Antrag als "erledigt" erklären, da die über die Apps weg.li und Wegeheld eingegangenen Meldungen bereits…

Eine Stelle für eine/n Verfahrenslotsen wird im Nachtragshaushalt eingestellt. Die Beratungen dazu finden in der ersten Juniwoche 2024 statt.

UPDATEIm Nachtragshaushalt ist diese gesetzlich geforderte Stelle erfreulicherweise nun eingestellt.Die ÖDP-Fraktion im Stadtrat Regensburg…

Ein wichtiger Schritt in Richtung Entbürokratisierung, der ohne großen Aufwand auch von der Stadt Regensburg gegangen werden kann

UPDATEDer vereinfachte Wohngeldantrag aus München ist das Ergebnis von massiv verzögerten Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen in der Münchener…

Dialog mit Tschechien in der Europaregion Donau-Moldau stärken

Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden Antrag: BESCHLUSSVORSCHLAGDie Stadt Regensburg•    beantragt, Sondersitzungen der Gremien der Europaregion…

Keine Mehrheit in Aussicht: Antrag zum Regensburg-Plan 2040 zurückgezogen

Antrag zum Regensburg-Plan 2040 zurückgezogen.Die Verwaltung hat in der Sitzung des Planungsausschusses am 05.03.2024 angeboten, in Zukunft bei den…

Der Antrag wurde mit Unterstützung der Grünen, bruecke und Irmgard Freihoffer mehrheitlich abgelehnt.

Update: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Im Planungsausschuss am 09.11.2023 stimmten die Grünen, bruecke und Irmgard freihoffer für den…

Gemeinsamer Antrag von Grünen und ÖDP fand am 27.09. im Umweltausschuss keine Mehrheit

BeschlussvorschlagDie Verwaltung wird gebeten, die Einführung einer kommunalen Steuer auf Einweggeschirr, -verpackungen und -besteck in der…

ÖDP-Fraktion beantragte Erlösung der Altstadt von Autoshows wie dem "Autofrühling"

Update: Der Antrag wurde von Grünen, Die Partei und ÖDP mitgetragen, jedoch mehrheitlich abgelehnt.Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden Antrag:BE…