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persönlicher Kommentar

In Regensburg werden Nazi-Straßen umbenannt- ein wichtiger Beschluss, ein wichtiges Zeichen!

Seit vergangenem Dienstag, seit der letzten Sitzung des Bildungsausschusses, steht es fest: Straßennamen mit NS-Verstrickung werden in einem ersten Schritt „kontextualisiert“. Das bedeutet, dass diese Straßen ein Zusatzschild bekommen, auf dem auf die dunklen Seiten des Namensgebers in Bezug auf die NS-Zeit hingewiesen wird und eine Verlinkung erfolgt zur Aufklärungsarbeit der Wissenschaftlerin Dr. Wein, die die Straßennamen seit zwei Jahren entsprechend untersucht. In einem weiteren Schritt wird aber auch eine interfraktionelle Arbeitsgruppe für die stark belasteten Straßen ein Umbenennungsverfahren einleiten.
Benedikt Suttner, ÖDP-Fraktionsvorsitzender und Vertreter im Bildungsausschuss, betonte in der Sitzung deutlich, dass eine Entscheidung für die Umbenennung der Straßen wichtig ist: „Hier ist Mut gefragt, und auch notwendig!“ Als ÖDP-Fraktion haben wir uns schon vorab für einen sofortigen Beschluss für die Umbenennung der von Dr. Wein als „rot“ eingestuften Straßen ausgesprochen. Allerdings zeigte die Diskussion im Ausschuss erneut, dass es hierfür im Stadtrat derzeit keine Mehrheit gibt. 
Insofern war es uns wichtiger, sofort klare Entscheidungen zum weiteren Vorgehen und für ein schnelles Tempo bei der Erarbeitung der weiteren Schritt zu treffen. Deshalb beantragte Benedikt Suttner nach der Ankündigung der CSU, für einen Vertagungsantrag von Joachim Wolbergs zu stimmen, eine Sitzungsunterbrechung. In dieser konnte durch intensive fraktionsübergreifende Gespräche erreicht werden, dass eine Mehrheit aus ÖDP, SPD, Grünen und Brücke für den Verwaltungsvorschlag stimmte. 
Andernfalls hätte in unseren Augen gedroht, dass in dieser Stadtratsperiode nicht mehr viel passiert und die Zukunft dieses Themas allein in die Hände des im März 2026 neu zu wählenden Stadtrats und Ihres Oberhaupts gelegt wird. Benedikt Suttner: „Ich bin froh, dass es noch zu diesem Beschluss kam. Wir werden uns intensiv einbringen um schnellstmögliche Umbenennungen von als rot eingestuften Straßen zu erwirken.“

 

Autor/in:
Benedikt Suttner
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