Eine vertane Chance!

Sicher gibt es Gründe, die für ein Leercontainer-Depot in Regensburg sprechen. Und dass das an der Ostumgehung vorgesehene Areal einen eigenen Gleisanschluss hätte, spricht eher dafür. Schließlich will man mehr Güter auf die Schiene bringen, das ist auch unsere Position als ÖDP-Fraktion.
Wir haben uns unsere Entscheidung, in der letzten Woche im Planungsausschuss und Stadtrat das Projekt an diesem Standort abzulehnen, nicht leicht gemacht. Wir haben die Gründe für und wider genau abgewogen. Nicht nur der Bund Naturschutz hat immer wieder darauf hingewiesen, dass das Gebiet eines der letzten großen zusammenhängenden amtlich kartierten Biotope unserer Stadt ist.
 
Das Freiraumentwicklungskonzept und die Freiraumgestaltungssatzung der Stadt besitzen keine bindende Rechtskraft und können so das Biotop nicht schützen. Ein Beispiel aus jüngster Zeit ist die Biotopfläche an der Lilienthalstraße: im Klimagutachten steht „keine weitere Bebauung zulassen“ und dennoch geht das Bebauungsplanverfahren Schritt für Schritt weiter. Für uns war das ausschlaggebend, gegen diese Vorlage zu stimmen.
Denn hier sind wir beim Grundproblem angelangt. Für Wohn- und Gewerbeflächen gibt es in unserer Stadt ständig neue Bebauungspläne. Wenn Grünflächen dabei verschwinden, wird ausgeglichen, teilweise vor Ort, oft doch eher außerhalb. Die wertvollen letzten zusammenhängenden Naturräume werden nicht gesichert, sie ziehen bis heute im ständigen Flächenkampf den Kürzeren.
 
Für Abhilfe könnte wohl nur eine schleunige gründliche Überarbeitung des Flächennutzungsplans sorgen. Auf diese warten wir aber bis heute.
Unser Abstimmungsverhalten alleine konnte hier nichts verhindern. Doch da die CSU nicht geschlossen für die Vorlage stimmen wollte, fiel in der Sitzung den Grünen die Rolle des Züngleins an der Waage zu. Auch die Grünen stimmten im Stadtrat unterschiedlich ab, im Planungsausschuss trotz einiger Kritikpunkte geschlossen dafür. So verschafften sie der Oberbürgermeisterin auch ohne Geschlossenheit in der Koalition eine Mehrheit für das Leercontainer-Depot.
 
Wir sind der Meinung: man kann schon auch Gründe für das Depot finden. Aber dann muss in den Punkten Ökologie und Lebensqualität an anderer Stelle etwas herausspringen. Hier hätte die Grünen-Fraktion verhandeln müssen!
Was? Beispielsweise den Schutz der wichtigsten Teile des Biotops, mehr Ausgleichsflächen direkt vor Ort statt noch weiteres zusätzliches Gewerbe,… Statt dessen ließen sich die Grünen mit der Aussicht auf Dachbegrünung und Photovoltaik sowie Verbesserungen beim Entwässerungskonzept abspeisen. Und dabei ist nicht einmal klar, wie viel Fläche überhaupt mit Gebäuden überbaut werden wird, die dann begrünt und mit Solar ausgestattet werden können. Wo Leercontainer gestapelt werden, passiert diesbezüglich sicher nichts.

Liebe grüne KollegInnen, das war eine vertane Chance! Ich fürchte, in eine ähnliche gute Verhandlungsposition kommt ihr nicht so schnell wieder.