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Pressemitteilung

Mehr Solar, weniger Plastik

ÖDP-Fraktion erzielt Doppelerfolg im Stadtrat

Quelle: Wikipedia

Erfolg Nr. eins:

Kinderhort bekommt doch eine Solaranlage

Im Bau- und Vergabeausschuss vom 9. Juli sah eine Vorlage den Bau eines temporären Kinderhortes zwar in Holzmodulweise vor, wie von der ÖDP mehrfach gefordert, aber ohne Solaranlage. Auf Nachfrage erfuhr Benedikt Suttner, ÖDP-Vertreter im Ausschuss, dass eine Photovoltaikanlage zwar möglich, aber die 50.000 Euro dafür nicht im Investitionsplan vorgesehen seien. Da der Bau nur vorübergehend genutzt wird, sei auch keine staatliche Förderung zu erhalten. Weitere Recherchen ergaben, dass bei einem jährlichen Gewinn von mindestens 3.100 Euro die Anlage nach 15 Jahren wirtschaftlich ist.

Für die ÖDP hat die Stadt gerade angesichts der aktuellen Klimadiskussion Vorbildfunktion. Deshalb regte Stadtrat Joachim Graf bei den anderen Fraktionen an, die Anlage in einem gemeinsamen Antrag auf den Weg zu bringen. Die darauf folgenden intensiven Absprachen führten dazu, dass das Amt von Bürgermeister Jürgen Huber die 50.000 Euro aus seinem Fond finanziert. Da die Anlage auch noch für spätere Zwecke umsetzbar ist, kann auch die Amortisation gewährleistet werden. In dieser Form wurde das Vorhaben einstimmig beschlossen.

 

Erfolg Nr. zwei:

Stopp für Plastiktüten auf den Märkten

Der Plastikmüll ist zu einem globalen Problem geworden, das auch lokale Antworten erfordert. Deshalb beantragte die ÖDP, die Marktsatzung der Stadt mit einem Verbot von Plastiktüten zu ergänzen. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses informierte der zuständige Rechtsreferent Dr. Boeckh über Umfragen, die ergaben, dass bereits heute der Anteil von Plastikverpackung auf 20 Prozent gesunken sei. Die Bereitschaft der Marktbeschicker, den Anteil der Plastikverpackung zu reduzieren sei groß. Da eine Veränderung über eine Ergänzung der Marktverträge problemloser und rascher zu erreichen sei, wurde dies im Ausschuss einstimmig beschlossen. Künftig dürfen demnach auf den Regensburger Märkten Plastikverpackungen nur noch verwendet werden, wenn dies aus hygienischen Gründen vorgeschrieben ist.

Somit können sich ÖDP-Fraktionsvorsitzender Benedikt Suttner, seine Stellvertreterin Astrid Lamby und Stadtrat Joachim Graf über den zweifachen Erfolg freuen.

 

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