Anträge
-
Wachstumskritik an Koalitionsabkommen
Die ÖDP hat im Kommunalwahlkampf ihre Wachstumskritik als einen zentralen Punkt formuliert. Die Parteien der neuen, „grauen“ Koalition CSU, SPD, FW,...
-
Kommunale Einwegverpackungsabgabe
BESCHLUSSVORSCHLAG Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf einer Satzung zur Einführung einer Verpackungssteuer / -abgabe nach dem Vorbild...
-
Aktuell: Schotter- und Kiesgärten verhindern
Am Dienstag, den 28. Januar wurde dem Stadtrat eine überarbeitete Freiflächengestaltungssatzung vorgelegt. Dort hatte die ÖDP-Fraktion ihre Änderungen...
-
Schmutzschiffe kontrollieren
Update: Der Antrag wurde als Punkt 12 der Tagesordnung der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Stadt Regensburg am 11.12.2019...
-
ÖPNV schnell stärken
Antrag BESCHLUSSVORSCHLAG 1. Die Verwaltung erarbeitet zusammen mit das Stadtwerk.Mobilität (ehem. RVB) einen Beschlussvorschlag für den...
-
Änderung der Gestaltungssatzung - Update -
BESCHLUSSVORSCHLAG Die Gestaltungssatzung für die Ganghofersiedlung in der Fassung vom 05.10.2004 (Beschluss vom 28.10.2004) wird so verändert, dass...
-
Wohnungsnot an der Wurzel packen
Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden ANTRAG BESCHLUSSVORSCHLAG Der Stadtrat beschließt ein „Moratorium zur Gewerbeflächenausweisung“, um den...
-
Stadt soll nicht vor SUVs kapitulieren
Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden Antrag: BESCHLUSS Die Stadträte, die zusätzlich Mitglieder des Aufsichtsrates der „Das Stadtwerk“ sind, werden...
-
Klimanotstand
Die Verwendung des Begriffes „Klimanotstand“ bedeutet die Anerkennung, dass das Klima der Erde durch die vom Menschen verursachte Klimaüberhitzung in...
-
Saubere Luft für Regensburg
BESCHLUSSVORSCHLAG Die Verwaltung erstattet Bericht, ob und ggf. wie die Stadt auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bezüglich der...