ÖDP sagt Einweg- und To-go-Müll den Kampf an

Antrag BESCHLUSSVORSCHLAG Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf einer Satzung zur Einführung einer Verpackungssteuer / -abgabe nach dem...

Förderung der Biodiversität und Klimaresilienz in der privaten Freiflächengestaltung

Am Dienstag, den 28. Januar, wird dem Stadtrat eine überarbeitete Freiflächengestaltungssatzung präsentiert. Dort wird die ÖDP ihre Änderungen...

Update: Kontrolle von Verschmutzung verursachenden Flußkreuzfahrtschiffen

Update: Der Antrag wurde als Punkt 12 der Tagesordnung der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Stadt Regensburg am 11.12.2019...

ÖDP beantragt Ausbau von Busspuren und schnelle Stärkung des ÖPNV

Antrag BESCHLUSSVORSCHLAG 1.         Die Verwaltung erarbeitet zusammen mit das Stadtwerk.Mobilität (ehem. RVB) einen Beschlussvorschlag für den...

Genehmigung von Photovoltaik- und Solaranlagen in der Ganghofersiedlung

BESCHLUSSVORSCHLAG Die Gestaltungssatzung für die Ganghofersiedlung in der Fassung vom 05.10.2004 (Beschluss vom 28.10.2004) wird so verändert, dass...

Moratorium zur Gewerbeflächenausweisung und mehrgeschossiger Gewerbebau

Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden ANTRAG BESCHLUSSVORSCHLAG Der Stadtrat beschließt ein „Moratorium zur Gewerbeflächenausweisung“, um den...

Angleichung der Parkplätze in städtischen Parkhäusern an übergroße SUV-Maße

Die ÖDP-Fraktion stellt folgenden Antrag: BESCHLUSS Die Stadträte, die zusätzlich Mitglieder des Aufsichtsrates der „Das Stadtwerk“ sind, werden...

Eindämmung der Klimakrise und der schwerwiegenden Folgen ist Aufgabe von höchster Priorität

Die Verwendung des Begriffes „Klimanotstand“ bedeutet die Anerkennung, dass das Klima der Erde durch die vom Menschen verursachte Klimaüberhitzung in...

Alternative Messstationen und Reaktion auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe

BESCHLUSSVORSCHLAG Die Verwaltung erstattet Bericht, ob und ggf. wie die Stadt auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bezüglich der...

ÖDP-Fraktion beantragt Änderung der Marktsatzung

Der Antrag wurde einstimmig geändert verabschiedet mit der Vereinfachung, die Veträge mit den Beschickern zu ändern. ANTRAG BESCHLUSSVORSCHLAG Die...