Anträge
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Standortüberprüfung Schulneubau am Sallerner Berg
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, das Schulzentrum am Sallerner Berg soll mit Beschluss des Stadtrates vom 13.12.2018 neu...
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Photovoltaik-Altanlagen - "ÖDP wieder einmal genau am Puls der Zeit"
Mitglied im Finanzausschuss Joachim Graf dazu: "ÖDP wieder einmal genau am Puls der Zeit" In der Sitzung des Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und...
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ÖDP beantragt Buslinie am Campus-Areal
Da der Antrag aktuelle Planungen der Stadtwerke noch nicht berücksichtigen konnte, wurde er zunächst zurückgestellt. Im Zuge der Vorstellung der...
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Aktualisiert: Baustellenmanagement für den Fuß- und Radverkehr
Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer (SPD) plädierte vehement für Nichtbefassung, da es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handle....
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Abschaffung der kostenlosen Stunde in Parkhäusern
Gemeinsamer Antrag von Grünen, Linke, Ribisl und ÖDP im Stadtrat: Abschaffung der kostenlosen Stunde in den Parkhäusern des das...
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Korrelation mit den Stadtbahnplanungen
Antrag BESCHLUSSVORSCHLAG Die Stadtverwaltung berichtet über den jetzigen Planungsstand zur Stadtbahn in Bezug auf die Verknüpfung mit den neu zu...
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Bahnhaltepunkt Walhallastraße
BESCHLUSSVORSCHLAG Die Verwaltung gibt einen umfassenden Sachstandsbericht zu den Planungen für die Reaktivierung des Bahnhaltepunktes...
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Aktualisiert: Mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Aktualisiertes Ergebnis von Benedikt Suttner Immer wieder erreichen uns Bürgeranfragen zu ganz konkreten politischen Themen. So ergab sich ein...
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Wachstumskritik an Koalitionsabkommen
Die ÖDP hat im Kommunalwahlkampf ihre Wachstumskritik als einen zentralen Punkt formuliert. Die Parteien der neuen, „grauen“ Koalition CSU, SPD, FW,...
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Kommunale Einwegverpackungsabgabe
BESCHLUSSVORSCHLAG Die Verwaltung wird beauftragt, einen Entwurf einer Satzung zur Einführung einer Verpackungssteuer / -abgabe nach dem Vorbild...