Aktuelle Anträge

22.02.2018

Pilot-Kommune für Projekt „Kostenfreier ÖPNV“

Es ist zu erwarten, dass besonders in den Pilotstädten von Seiten des Bundes finanzielle und planerische Unterstützung zu bekommen wäre.

 

19.02.2018

Prüfantrag: Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof

Mit der Schaffung eines Fahrradparkhauses, bzw. der Ausweitung attraktiver Fahrradstellplätze im Bahnhofsbereich darf die Stadt nicht bis zum Umbau des gesamten Bahnhofvorplatzes warten.

 

06.02.2018

Wiedereinführung einer Brennstoffverordnung

Die Abschaffung der Brennstoffverordnung der Stadt Regensburg zum 1. Januar 2015 war rechtswidrig. Eine ausführliche Recherche des Bund Naturschutz zeigt diesen Zusammenhang auf.

 

23.01.2018

Maximal 1.200 Flusskreuzfahrtschiffe pro Jahr

UPDATE: Antrag von Koalition und CSU abgelehnt, Zustimmung ÖDP und LINKE

 

07.12.2017

Landesentwicklungsprogramm Bayern

Antrag auf Stellungnahme der Stadt Regensburg zur Teilfortschreibung mit Öffentlichkeitsbeteiligung des Landesentwicklungsprogramms Bayern

 

23.11.2017

Regensburg ist Biostadt. Oder doch noch nicht?

Antrag auf Sachstandsbericht und weitere geplante Schritte

 

Aktuelle Meldungen

23.02.2018

Keine Begrenzung bei Flusskreuzfahrtschiffen

Stadtrats-Mehrheit lehnt ÖDP-Antrag ab: 25%-ige Steigerung der Anlandungen angepeilt

 

06.02.2018

Masterplan Luftreinhaltung verärgert ÖDP-Fraktion

Sofortprogramm Saubere Luft 2017 - 2020: Erstellung eines Masterplans Luftreinhaltung für die Stadt Regensburg

 

21.12.2017

Erfolg! Stadtverwaltung plant ÖDP-Antrag zu entsprechen

Beteiligungsprozess „Stadtraum gemeinsam gestalten“: Fragebögen werden umfassend ausgewertet

 

13.11.2017

Ergänzungen zum Fragebogen

Vorschlag zur Ergänzung des Fragebogens zur Bürgerbefragung "Neugestaltung des Bereichs rund um den HBF"

 

14.12.2017

Rede zum Haushaltspaket 2018 - Kurzversion

Die ÖDP Fraktion sieht in der Haushaltspolitik ein großes Planungsdefizit. Flächennutzungs- und Verkehrsentwicklungsplan sind überfällig. Der Regensburg-Plan 2005 läuft aus. Gute Haushaltsplanung erfordert langfristiges Denken über 2020 hinaus – ohne Zwänge eines Koalitionsvertrages. Wenn das Energie-Leitbild nicht bedeutungslos bleiben soll, muss die Koalition die emissionsfreie Stadt vor den Wachstumswahn stellen. Oberste Aufgabe in der Stadtplanung muss die Stadtbahn sein. Sie ist der Grundstein für eine emissionsarme, sozial- gesundheits- und umweltverträgliche Mobilität, ergänzt durch Fahrrad- statt Autoparkplätzen, mehr Tempo 30 und Flächenschutz. Wenn im Haushalt trotzdem für den MIV weit mehr als für den ÖPNV veranschlagt wird, ist die Verkehrswende noch nicht in den Köpfen der Koalitionäre angekommen. Wir sagen ja zu langfristiger nachhaltiger Planung. Den Haushaltsplan lehnen wir deshalb ab.

Die ausführliche Version steht zum Download bereit oder klicken Sie hier für die Textversion

Nach oben

Hier können Sie sich ab sofort bis Ende Februar an der Studie zu einem höherwertigen ÖPNV für Regensburg beteiligen. Machen Sie mit!

Quelle: Wikimedia Commons

15.02.2018

Transparenz

UPDATE!

Offenlegung aller Einkünfte der ÖDP-Stadträte für das Jahr 2017 finden Sie hier

Machen Sie mit beim www.bayerischer-verkehrssicherheitspreis.de

Anmeldeschluss für den Preis ist der 9. April 2018.

Quelle: flickr.com/europeanmobilityweek
Quelle: Wikimedia Commons

Am 24. Januar 2018 beginnt die zweite Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Weitere Infos und teilnehmen

Die ÖDP-Stadtratsfraktion Regensburg auf Facebook