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Zukunftsfähige Stadtraumgestaltung

Pressegespräch der ÖDP-Fraktion am 14.11.18

Regensburg. Am Mittwoch, 14.11.18 lud die ÖDP-Fraktion zur Pressekonferenz in ihr Fraktionsbüro in der Von-der-Tann-Straße. Die Fraktion nahm die bevorstehende Haushaltsdebatte im Stadtrat zum Anlass, das Jahresthema der ÖDP-Fraktion „Zukunftsfähige Stadtraumgestaltung“ zu vorzustellen.

Der Fraktionsvorsitzende, Benedikt Suttner, begrüßte die Pressevertreter, bevor seine Stellvertreterin, Astrid Lamby, die Entstehung dieses komplexen Themas erläuterte: „Seit 2014 haben wir, die ÖDP-Fraktion, uns neben dem „Alltagsgeschäft“ mit tagesaktuellen Anträgen auch jedes Jahr ein Thema besonders vorgenommen. Wir haben dazu intensive Recherche betrieben und diese mündete dann in entsprechende Anträge.“ Begonnen hat die Fraktion 2014 mit dem Thema Verkehr, um sich im Folgejahr dem Themenkomplex Bauen und Wohnen zu widmen. „Schnell mussten wir feststellen, dass sich zu viele Verbindungen zu anderen Themenbereichen ergeben. Kultur- und Sozialleben, Wirtschaft und Freiflächengestaltung – alle Themenbereiche beeinflussen sich gegenseitig und wirken aufeinander. Weil wir unsere Ideen nicht innerhalb eines Themenblocks weiterentwickeln, sondern vernetzt denken wollten, haben wir uns dann dieses – zugegeben etwas sperrige – Thema ausgesucht: Zukunftsfähige Stadtraumgestaltung“, führte Lamby weiter aus.

Anschließend erklärten Benedikt Suttner und Astrid Lamby gemeinsam mit Fraktionskollegen Joachim Graf, welche Anträge sich in den vergangenen Jahren aus ihren Überlegungen ergeben haben. Dabei visualisierten sie ihre Anträge und Ideen sowie die inhaltlichen Querverbindungen auf einem Whiteboard. So entwickelte sich im Laufe der Pressekonferenz an der Wand des Fraktionsbüros ein buntes Bild, auf dem Linien die Abhängigkeiten der Bereiche voneinander darstellten. „Unser Prüfantrag „Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften“ ist natürlich zunächst im Bereich Energie und Wirtschaft/Finanzen anzusiedeln. Doch beeinflusst dies ja auch den Bereich Wohnen und Bauen“, erklärte Stadtrat Graf. Im Themenkomplex Grün- und Freiflächen sei der Antrag „Landesentwicklungsprogramm - gegen Flächenverbrauch und Zersiedelung“ anzusiedeln, der aber auch wieder seine Auswirkungen auf Verkehr, Wirtschaft und Wohnen und Bauen habe. Im Bereich Verkehr sei beispielsweise die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs wichtig – unterstützt durch Anträge zur Förderung des Radverkehrs (Fahrradparkhaus, Verbesserung der Radwegesituation in der Prüfeningerstraße) oder zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf dem Schulweg. All diese Anträge würden sich aber in Folge auf andere Bereiche auswirken. Beispielsweise würden durch weniger KFZ-Verkehr Flächen frei, es könnten Grünflächen geschaffen werden und die Wohnqualität würde steigen.  

Im Gegensatz zu früheren Jahren wurden etwa 50 Prozent der über 30 Anträge  angenommen. „Für eine kleine Oppositionsfraktion ist das ein beachtliches Ergebnis unserer Arbeit der letzten viereinhalb Jahre“, meinte Astrid Lamby.  „Dies ist uns nicht nur daher gelungen, weil wir wichtige Sachthemen erkannt haben. Sondern, weil wir damit auch auf andere Fraktionen zugegangen sind und das Gespräch gesucht haben. Wichtig ist uns, politische Ideen einzubringen und die Ausarbeitung der Konzepte in die Hände der Verwaltung zu geben. Das hat sich bewährt, denn dort sitzen die Kollegen, die unsere Ideen mit Fachwissen umsetzen können.“

Auch die verbleibende Zeit in dieser Stadtratsperiode will die ÖDP-Fraktion gut nutzen. „Wir sind in unseren Recherchen auf interessante Wohnkonzepte gestoßen, die sich in Österreich in den letzten Jahren und Jahrzehnten schon erprobt wurden. All diesen Konzepten ist gemein, neben privaten Rückzugsräumen, wie sie der klassische Wohnungsbau bietet, auch mehr Lebensqualität zu schaffen. Die Dreh- und Angelpunkte sind hier soziale Begegnungsräume, Plätze, die zufällige Begegnungen ermöglichen, und integrierte Grünflächen, die Erholung am Wohnort möglich machen“, so Lamby. Zur Förderung von Begegnungsräumen zählten die ÖDP-Stadträte und ihre Kollegin auch den Ausbau von Märkten in den Stadtteilen. Die Stärkung des Kultur- und Soziallebens im Stadtteil könne durch neue Wohnformen belebt werden. Stadtrat Graf ergänzte: „Dafür muss die Stadt die Strukturen schaffen – z.B. durch Umsetzung durch die Stadtbau in Kombination mit finanzieller Förderung durch die Stadt“. Ideen zur „Zukunftsfähigen Stadtraumgestaltung“ habe die ÖDP noch genug – die Fraktion verwies auf einen „Neujahrsempfang“, bei dem im kommenden Jahr neue Wohnkonzepte vorgestellt werden sollen. „Daraus werden sich in Fachgesprächen noch viel mehr Ideen als unsere eigenen ergeben. Diese können wir dann wieder in unsere Politik einfließen lassen. Denn im Dialog mit Fachleuten und Bürgern lernen auch wir immer dazu“, schloss Astrid Lamby die Ausführungen, bevor Fraktionsvorsitzender Benedikt Suttner der Presse dankte und die Medienvertreter verabschiedete.

v.l.n.r. Fraktionsvorsitzender Benedikt Suttner, stellv. Fraktionsvorsitzende Astrid Lamby, Stadtrat Joachim Graf, Quelle: ÖDP-Fraktion Regensburg

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