Vorsicht Satire!

Vorsicht Satire!

Eine wahrlich neue Art der Koalition, mit den Anträgen der ÖDP umzugehen

Die Behandlung von Anträgen der ÖDP im Stadtrat reizt bisweilen zu satirischen Betrachtungen, die naturgemäß eine Spur von Übertreibung enthalten können:

Eine wahrlich neue Art der Koalition, mit den Anträgen der ÖDP umzugehen

So waren wir‘s jahrelang gewohnt:

Wenn im jeweiligen Ausschuss einer der häufigen ÖDP-Anträge drankam, glaubte man geradezu, die Atmosphäre der Koalitionssitzung zu spüren, in der dieser Antrag besprochen worden war:

Fraktionssprecher X: Dass der Antrag abzulehnen sei, weil er von der ÖDP kommt, war ja von Anfang an klar, aber dazu sollte man der Öffentlichkeit im Stadtrat dann schon eine ausgewogene Ablehnungsregie bieten. Als Rollenvertelung im Stadtrat schlage ich vor, unsere vier gewichtigen Argumente gegen die geforderten Veränderungen folgendermaßen anzubringen:

Fraktion A sagt: ‚Das haben wir schon immer so gemacht!‘

dann ergänzt der Sprecher der Fraktion B :‘Das war noch nie anders!‘

Fraktionssprecher C fügt hinzu: „Da kannt ja a jeder daherkommen!‘ und ich runde das ab mit dem Argument: ‚...und überhaupts!‘

Ganz anders beim ÖDP-Antrag zur "Änderung der Stellplatzsatzung – Fahrradabstellplätze an Schulen" am 11. März im Planungsausschuss:

Das Oberhaupt des Koalitionsausschuss stellt zu Beginn der Beratung fest, die Koalition werde ‚auf keinen Fall dem Antrag zustimmen‘ können, dass die Richtzahlen für Fahrradstellplätze an Schulen von eins zu fünf auf die Quote eins zu drei angehoben werden sollen. Der Antragsteller, die ÖDP, solle ihn einfach zurückziehen. Nachdem der ÖDP-Vertreter auf der Behandlung des Antrages besteht, kommt ein Kompromissvorschlag der Bürgermeisterin, den Antrag in einen Prüfantrag umzuformulieren, etwa wie „Die Verwaltung möge prüfen, ob...“ Der ÖDP-Sprecher überlegt nur kurz und stimmt zu mit der Bemerkung: Die Prüfung wird das Ganze zwar etwas verzögern, aber ich bin sicher; sie wird zum selben Ergebnis kommen.“

Darauf ward dem ÖDP-Antrag einstimmige Zustimmung zuteil.